V
Vor der Gründung
Ein möglicher Verlust des Aufenthalts oder eine Zugangsbeschränkung in Candeia ist eine interne Maßnahme des Systems. Sie darf nur die ausdrücklich vorgesehenen digitalen Wirkungen entfalten und erlaubt keinen physischen Zwang.
Künftige Funktion · internes ordnungsgemäßes Verfahren
Ausweisung von Nichtbürgern und interne Wirkungen
Diese Seite wahrt die vorgesehenen Grenzen für eine mögliche Ausweisung eines ansässigen Nichtbürgers mit ausschließlich internen Wirkungen auf den digitalen Aufenthaltsstatus. Ein solches Verfahren ist in der Prä-Alpha nicht aktiv.
Kurz gesagt
Das Wesentliche
Eine Ausweisung setzt eine begründete Einzelfallentscheidung, einen gesetzlichen Tatbestand, Verteidigung und unabhängige Überprüfung voraus. Sie darf nicht wegen gewöhnlicher privater Schulden, politischer Kritik, der Ausübung eines Rechts oder aus diskriminierenden Gründen erfolgen; Kollektivausweisungen sind verboten.
Zwei rechtliche Phasen
Vor der Gründung × nach der Gründung
N
Nach der Gründung
Auch nach der Gründung bleibt jeder Verlust des Aufenthalts oder jede Zugangsbeschränkung auf die digitale Rechtsordnung Candeias beschränkt und setzt eine gültige Regel, eine Einzelfallentscheidung, Verteidigung und die Möglichkeit unabhängiger Überprüfung voraus.
Was die Maßnahme tun darf und was nicht
Zulässig, wenn eine Rechtsgrundlage besteht
- Den internen Aufenthaltsstatus ändern.
- Den Zugang zu nicht wesentlichen Umgebungen oder Diensten im gesetzlich zulässigen Umfang beschränken.
- Nach Verteidigung und Überprüfung individualisierte Wirkungen entfalten.
Unzulässig
- Eine Inhaftierung, Abschiebung oder körperliche Entfernung in der realen Welt erlauben.
- Eine Zugangsbeschränkung in physische Zwangsgewalt umwandeln.
- Vermögen automatisch einziehen.
- Eine Kollektivausweisung ohne Einzelfallprüfung anwenden.
Verfassungsgrundlage
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Diese Bestimmungen des Verfassungsvorschlags vertiefen das Thema.