Rechtsinhaberschaft muss nachgewiesen werden · Art. 105–108 · vorgesehene interne Funktion
Geistiges Gründungsvermögen
„Gründer“ ist keine Eigentumsvermutung. Das Geistige Gründungsvermögen erfasst nur einzeln bestimmte, geprüfte Vermögenswerte, Rechte und vertragliche Positionen, die nach dem anwendbaren Recht nachgewiesen sind.
Vorgründungsphase · Verfassungsamt nicht aktiviertVerfassungsvorschlag · Referenztext · nicht verkündet
Was erfasst werden kann
Code, Architektur und Dokumentation, Marken, Domains, Werke, Rechte an Datenbanken soweit aneignungsfähig, Geschäftsgeheimnisse, Know-how, Designs, Erfindungen, Modelle und sonstige geistige Interessen — jedoch nur in dem Umfang, in dem das Recht besteht und die Kette der Rechtsinhaberschaft nachgewiesen ist.
Was niemals allein deshalb zu Gründungsvermögen wird, weil es im System enthalten ist
- Personenbezogene Daten von Bürgern und Einwohnern.
- Personenstandsregister und sonstige amtliche Register der Republik.
- Institutionelle Schlüssel und Berechtigungsnachweise.
- Öffentliches Vermögen.
- Rechte Dritter, freie/Open-Source-Software soweit Rechte Dritter betroffen sind, sowie gemeinfreie Inhalte.
- Abstrakte Ideen, Methoden, Tatsachen und nicht aneignungsfähige Funktionalitäten.
Kontinuitätslizenz ≠ automatische Eigentumsübertragung
Eine private Komponente, die für eine souveräne Funktion unerlässlich ist, muss durch ein rechtlich durchsetzbares Recht für Betrieb, Vervielfältigung, Berichtigung, Audit, Anpassung, Migration und Wiederherstellung abgedeckt sein. Diese Kontinuitätslizenz überträgt für sich allein kein Eigentum und muss nicht unentgeltlich sein.
Ein privater Streit darf wesentliche Funktionen Candeias nicht unterbrechen
Ein Streit über Lizenz, Vergütung oder Rechtsinhaberschaft berechtigt weder dazu, öffentliche Daten zurückzuhalten, ein System zu zerstören noch rechtliche Existenz zu beseitigen. Kontinuität löscht zugleich keine berechtigte Forderung: Der Streit geht an die zuständige rechtsprechende Gewalt.