Keine Sanktion darf Ihre Rechtspersönlichkeit dauerhaft auslöschen.
Art. 38–39 · absolute Verbote
Folter, Todesstrafe und bürgerlicher Tod
Candeia übt weder Polizeigewalt noch physischen Gewahrsam oder territoriale Strafgewalt aus. Einige verfassungsrechtliche Grenzen dulden keine Zweckmäßigkeitsabwägung. Der Verfassungsvorschlag verbietet Todesstrafe, Hinrichtung, bürgerlichen Tod und Folter unter allen Umständen, einschließlich Krieg, Notstand, Ermittlungen, technischer Krise oder einer behaupteten Notwendigkeit staatlicher Kontinuität.
Verfassungsvorschlag · Referenztext · nicht verkündetKurz gesagt
Ein Recht ist kein abstraktes Versprechen: Es begrenzt konkrete Entscheidungen.
„Bürgerlicher Tod“ umfasst den Versuch, die rechtliche Existenz eines Menschen als Strafe irreversibel auszulöschen — besonders relevant in einer digitalen Republik. Folter umfasst körperliches Leiden ebenso wie zwangsweise sensorische Manipulation, missbräuchlichen Wahrnehmungsentzug und technologische Reize, die Leiden verursachen sollen.
Keine Ausnahme im Notstand
Ein übergeordneter Befehl, nationale Sicherheit, operative Notwendigkeit oder Ermittlungen rechtfertigen keine Folter. Art. 69 nimmt diese Verbote in den unabdingbaren Kern auf und verhindert, dass ein Notstand zu ihrer Aussetzung genutzt wird.
Das Verbot erfasst auch durch Folter erlangte Beweise
Eine nachweislich durch Folter erlangte Aussage darf nicht gegen eine Person verwendet werden. Bei einer konkreten und plausiblen Behauptung muss die zuständige Stelle vor maßgeblicher Verwendung in einem wirksamen Verfahren über die Zulässigkeit entscheiden.
Was das für Sie bedeutet
Praktische Folgen
Keine Vernehmung darf simulierten Schmerz, technologisch erzeugtes Leiden oder missbräuchlichen Wahrnehmungsentzug einsetzen.
Die rechtswidrige Herkunft einer Aussage ist für ihre Verwendung als Beweismittel erheblich.
Grenzen und institutionelle Redlichkeit
Was diese Garantie nicht erlaubt
Das absolute Verbot hindert weder Ermittlungen noch die Bestrafung von Straftaten mit rechtmäßigen Mitteln.
Das Verbot des bürgerlichen Todes bedeutet nicht, dass bestimmte Konten, Berechtigungen oder Zugangsnachweise niemals gesperrt werden dürfen; es bedeutet, dass eine Sanktion die Person nicht aus der Rechtsordnung beseitigen darf.
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