Wahlverwaltung · Wahlberechtigung · vorgeschlagene interne Teilhabe
Wählerregistrierung
Das Wählerregister Candeias organisiert, wer zur Teilnahme an den internen Wahlen des Systems berechtigt ist. Es muss Mehrfachwahl verhindern, ohne den Wählerbestand in eine Datenbank politischer Profile zu verwandeln; Aufnahme, Berichtigung, Deduplizierung und Anfechtung müssen nachvollziehbar, verhältnismäßig und überprüfbar sein.
Aktueller StandDas Wählerregister ist noch nicht aktiviert.Vorgeschlagene Verfassungsgrundlage
Kurz gesagt
Das Wählerregister ist Infrastruktur der Gleichheit: Es muss Mehrfachwahl verhindern, ohne Betrugsprävention in strafenden Ausschluss oder unnötige Datenerhebung zu verwandeln.
Wie die Verfassung dieses Thema ordnet
Berechtigen, nicht profilieren
Wahldaten dienen Wahlberechtigung, Einmaligkeit, Kommunikation, Zugänglichkeit, Prüfung und Sicherheit des Verfahrens.
Doppelungen mit fairem Verfahren klären
Eine vorübergehende Beschränkung wegen objektiven Betrugs bei der Wähleridentität darf nur so lange wie unbedingt erforderlich dauern und muss sofortige Überprüfung zulassen.
Keine politische Präferenz im Register
Das Register darf nicht für Wahlkampf, Werbung, private Ausforschung der Opposition oder Diskriminierung weiterverwendet werden.
Überprüfbarer Bestand
Vor der Zertifizierung müssen Wählerregister und Teilnahmenachweise mit den Wahlbeweisen abgeglichen werden.
Funktionsweise
Öffentliche rechtliche Teilnahmekriterien anwenden.
Verhältnismäßige Nachweise verwenden und zugängliche Alternativen bewahren.
Eine begründete Entscheidung und einen Anfechtungskanal vorhalten.
Den für die Wahl maßgeblichen Kreis festlegen und rechtlich zulässige Änderungen protokollieren.
Grenzen und Garantien
- GOV nimmt keine individuelle Wählerregistrierung entgegen.
- Das Wählerregister ist keine Liste politischer Präferenzen und darf weder verkauft noch für Mikro-Targeting genutzt werden.
- Keine Person und kein Anbieter darf den amtlichen Kreis der Wahlberechtigten unbemerkt ersetzen können.