Die Justiz Candeias ist im Verfassungsvorschlag vorgesehen und noch nicht eingerichtet. Diese Seite erläutert Architektur und Garantien, ohne Gerichte, Richter oder Verfahren als bereits bestehend darzustellen.
Eine verfassungsrechtliche Entscheidung über ein internes Recht, eine Wahl oder institutionelle Zuständigkeit kann künftige Fälle nur in dem Umfang leiten, der für das Entschiedene erforderlich ist; Nebenbemerkungen werden nicht zur allgemeinen Regel.
Was tatsächlich bindet
Eine endgültige Entscheidung des Verfassungsgerichts bindet nach ihrem Umfang Gewalten, Gerichte, Institutionen, Betreiber und der candeianischen Rechtsordnung unterworfene Personen. Allgemeine Wirkung entsteht mit der authentischen gerichtlichen Veröffentlichung; sie hängt nicht von einer neuen politischen Abstimmung ab.
Nicht alles im Urteil wird zur allgemeinen Regel
Eine Nebenbemerkung, ein hypothetisches Beispiel oder eine für das Ergebnis unnötige Auffassung erhält nicht allein deshalb allgemeine Bindungswirkung, weil sie in der Entscheidung steht. So wird verhindert, dass Bemerkungen zu informeller Gesetzgebung werden.
Modulation der Wirkungen
Um ein Normvakuum oder eine ernste Gefahr für die Rechtssicherheit zu vermeiden, kann das Gericht Wirkungen modulieren oder den Wirksamkeitsverlust für eine bestimmte Frist aufschieben. Die Verfassungsklauseln, die Folter, Todesstrafe, Sklaverei, erzwungenes Verschwindenlassen und Freiheitsentzug verbieten, wirken als Grenzen der Rechte; sie bedeuten nicht, dass Candeia physische Zwangsgewalt ausüben kann. Wirkungsmodulation darf nicht dazu benutzt werden, diese Garantien zu relativieren.
Und die ordentliche Rechtsprechung?
Der Oberste Gerichtshof vereinheitlicht die Gesetzesauslegung, der Verfassungsvorschlag überlässt jedoch die nähere Ausgestaltung von Präzedenzfällen, Massenrechtsmitteln, Leitsätzen oder gleichwertigen Mechanismen künftiger Verfahrensgesetzgebung. Das Portal erfindet diese Institute nicht, bevor sie bestehen.
Grundlage: Art. 233.
