Die Justiz Candeias ist im Verfassungsvorschlag vorgesehen und noch nicht eingerichtet. Diese Seite erläutert Architektur und Garantien, ohne Gerichte, Richter oder Verfahren als bereits bestehend darzustellen.
Ein Streit über einen internen Vertrag, digitales Eigentum, ein Verbraucherverhältnis oder eine Verwaltungsentscheidung kann von den vorgesehenen Instanzen überprüft werden, ohne das Rechtsmittel in eine politische Weisung an den Richter zu verwandeln.
Ein Rechtsweg, keine Befehlskette
Spezialisierung kann bestehen
Spezialisierte Kammern oder Gerichte können durch verstärktes Organgesetz geschaffen werden, wenn sie allgemeinen Kriterien folgen und Unabhängigkeit, Unparteilichkeit, Verteidigung und Rechtsmittel wahren. Unzulässig ist ein Gericht, das für einen bestimmten Fall zusammengestellt wird.
Rechtsmittel korrigieren; Disziplin bestraft keine Rechtsauslegung
Rechtsfehler oder gutgläubige Auslegung werden durch Rechtsmittel und rechtsprechende Mechanismen korrigiert. Sie dürfen nicht in disziplinarische Sanktionierung oder politische Entfernung des Richters umschlagen.
Einzelheiten, die noch gesetzlich zu regeln sind
Der Verfassungsvorschlag legt hier keinen vollständigen Katalog sachlicher Zuständigkeiten je Gericht oder Kammer, Rechtsmittelklassen, Gebühren oder ordentlicher Fristen fest. Diese Einzelheiten müssen aus dem verstärkten Organgesetz und tatsächlicher Verfahrensgesetzgebung hervorgehen.
