Die Justiz Candeias ist im Verfassungsvorschlag vorgesehen und noch nicht eingerichtet. Diese Seite erläutert Architektur und Garantien, ohne Gerichte, Richter oder Verfahren als bereits bestehend darzustellen.
Wenn jemand eine Zugangssperre, eine Verwaltungsentscheidung oder ein Recht an einem digitalen Vermögenswert anficht, verhindert die Garantie des gesetzlichen Richters, den Richter erst auszuwählen, nachdem der Konflikt bekannt ist.
Die Garantie in einfacher Sprache
Sobald ein Konflikt entstanden ist, darf niemand das „richtige“ Gericht schaffen oder auswählen, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen. Ebenso wenig dürfen Plattformmoderation, ein technisches Team oder eine der interessierten Partei unterstellte Behörde die Justiz ersetzen.
Geschäftsverteilung und Vertretung sind ebenso wichtig wie der Name des Gerichts
Das vorherige Bestehen des Gerichts ist nur eine Voraussetzung. Die Zuweisung des Falls und die Vertretung von Richtern müssen objektiven Kriterien folgen. Ausschlussgründe müssen begründet sein und dürfen nicht konstruiert werden, um Spruchkörper oder Quorum zu verändern.
Institutionelle Unabhängigkeit
Regierung, Nationalversammlung, Partei, Gründer, Anbieter und Nationaler Justizrat dürfen den Inhalt der Entscheidung nicht vorgeben. Ein höheres Gericht greift nur über gesetzlich vorgesehene Rechtsmittel und Zuständigkeiten ein.
Was das für Sie bedeutet
Die Regel schützt sowohl Personen gegenüber dem Staat als auch Personen in Streitigkeiten mit anderen. Neutralität beginnt vor der Entscheidung: bei Zuständigkeit, Geschäftsverteilung, Vertretung, Beweiszugang und Rechtsmittelmöglichkeit.
